19.08.2019

Rede von Sergej Smirnow über Folter im heutigen Russland

Guten Tag an alle! Ich bin Chefredakteur eines Mediums, das über Gerichte, Menschenrechtsverletzungen, Gefängnis und alle damit verbundenen Probleme schreibt. Ich trage heute das T-Shirt Ich bin/Wir sind (я/мы) Iwan Golunow. Trotz der Tatsache, dass gestern das Verfahren gegen Iwan eingestellt wurde und er freikommt, wurden heute meine Kollegen, die in diesen T-Shirts auf die Straße gingen, eingesperrt, zu Polizeiwachen gebracht und viele Stunden lang ohne jegliche Erklärung bezüglich ihrer Verhaftung festgehalten. Dies ist nicht nur die Geschichte von Iwan Golunow, sondern die Geschichte der gesamten journalistischen Gemeinschaft, oder, ich denke sogar, der gesamten Zivilgesellschaft Russlands.

Wir sehen heute in unserem Land einen fast ununterbrochenen Angriff auf die Menschenrechte. Dies wurde nach der Protestbewegung 2012 besonders auffallend.

Die Staatsmacht entschied, dass es notwendig sei, mit Demonstranten in der Sprache der Unterdrückung zu sprechen. Wir können beinahe endlos über Menschenrechtsverletzungen im heutigen Russland sprechen. Es gibt einen großen Raum für zahlreiche Einzelstudien. Deshalb wählte ich nur ein Thema aus, das viele Menschen in unserem Land heutzutage bewegt und leider sehr relevant ist. Ich möchte über die Folter sprechen, die vom Inlandsgeheimdienst und der Polizei sowohl gegen Andersdenkenden als auch gegen normale Bürger angewendet wird. Die Anwendung der Folter an Inhaftierten ist in unserem Land leider keine Neuigkeit.

So war es zu Stalins Zeit, so war es später. Nach Stalins Tod löste die Anwendung der Folter immer wieder spontane Massenproteste aus. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat sich die Situation auch nicht verbessert. Im Jahr 2012 führte der Tod von Sergej Nasarow in der kasanischen Polizeidienststelle „Dalniy“ zum öffentlichen Aufschrei. Er wurde mit einer Flasche Champagner vergewaltigt, geschlagen und gezwungen, den Diebstahl eines Mobiltelefons zu gestehen. Zwei Tage später starb Nasarow an inneren Verletzungen.

Im Jahr 2012 führte der Tod von Sergej Nasarow in der kasanischen Polizeidienststelle „Dalniy“ zum öffentlichen Aufschrei. Er wurde mit einer Flasche Champagner vergewaltigt, geschlagen und gezwungen, den Diebstahl eines Mobiltelefons zu gestehen. Zwei Tage später starb Nasarow an inneren Verletzungen.

Es gelang ihm jedoch vor seinem Tod, über die Folter zu erzählen. Trotz der großen Resonanz und der Bestrafung von derjenigen, die für den Tod von Sergej Nasarow unmittelbar verantwortlich waren, breitet sich die Anwendung von Folter in den Gefängnissen weiter aus.

Nun möchte ich zur aktuellen Situation kommen. Gegenwärtig finden in Russland zwei Gerichtsverfahren zum Fall des sogenannten „Netzwerks“ statt. Unter den Angeklagten sind Anarchisten und Antifaschisten. Dieser Fall kann man zweifellos als ein Folterfall bezeichnen. Alle Angeklagten klagen über Folter während der Haft. Dieser aus Pensa stammenden Gruppe von Anarchisten wird vorgeworfen, eine terroristische Gruppe organisiert zu haben. Das ist eine sehr schwere Straftat laut Strafgesetzbuch. Jungen Menschen wird der Versuch der Machtübernahme vorgeworfen, den sie durch Terroranschläge verwirklichen wollten. Laut Untersuchung des FSB, gründeten die junge Anarchisten und Antifaschisten eine Organisation, und versuchten, die Macht zu ergreifen. Eines der Hauptargumente, auf dem die Anklage basiert, sind Geständnisse der Gruppenmitglieder. In der Ermittlung gibt es nichts anderes als die Tatsache, dass junge Leute aus Pensa sich versammelten und Paintball spielten. Dieser Prozess wurde nicht einmal nach Anwendung der Folter in Pensa, sondern erst nach der Festnahme der zweiten Gruppe in St. Petersburg öffentlich bekannt. Wiktor Filinkow, ein Programmierer und Antifaschist, wurde zuerst verhaftet. Zwei Tage später, nachdem er bereits im Gefängnis war und ein Geständnis abgelegt hatte, sprach er als erster über Folter. Zwei Tage später wurde ein weiterer junger Mann festgenommen. Sein Name ist Ilja Kapustin.

Nun möchte ich zur aktuellen Situation kommen. Gegenwärtig finden in Russland zwei Gerichtsverfahren zum Fall des sogenannten „Netzwerks“ statt. Unter den Angeklagten sind Anarchisten und Antifaschisten. Dieser Fall kann man zweifellos als ein Folterfall bezeichnen.

Ich zitiere seine Aussagen: „Als ich abends nach Hause ging und schon fast in der Nähe war, griffen mich fünf Menschen in schwarzer Uniform und Masken von verschiedenen Seiten an. Sie warfen mich zu Boden, traten mich mit Füßen und schleppten mich in einen Minibus. Ich habe versucht, jemanden um Hilfe zu rufen, aber es hat nichts gebracht. Sie stießen mich auf den Boden, traten mich weiter, durchsuchten mich und zogen die Handschellen so fest, dass ich Schnitte an den Händen hatte. Das Auto fuhr los und sie begannen mich zu verhören. Wenn ich die Antworten auf einige Fragen nicht kannte oder, zum Beispiel, nicht verstand, worum es ging, griffen sie mich mit einem Elektroschocker in der Leistengegend oder den Bauch an. Sie gaben mir Stromschläge, damit ich ihnen sage, was der Eine oder Andere meiner Bekannten Gefährliches vorhat. Sie fragten mich, ob ich zu Einer oder Anderen Organisation gehöre. Sie fragten wo ich schon mal gewesen war, ob ich schon mal in Pensa war und so weiter. Immer wieder griffen sie mich mit dem Elektroschocker an. Danach sagte einer zu mir, dass sie mich in den Wald bringen und mir dort die Beine brechen könnten. Ich habe bereits begonnen, auf den Moment zu warten an dem Alles enden wird, weil sie mich so lange gefoltert haben, dass es völlig unerträglich war.“

Dies ist die Geschichte von einem Mann, der erst nach vier Stunden aus einem Minibus freigelassen wurde. Selbst den FSB-Leuten, die ihn während der Fahrt im Minibus folterten, gingen die Fragen aus. Er war nicht einmal verdächtig. Die anderen Menschen, die im „Netzwerk“-Prozess angeklagt sind, wurden viel mehr und gezielter gefoltert. Diese Gruppe in Pensa wurde so verängstigt, dass die Mitglieder mehrere Monate Angst hatten, darüber zu erzählen.

Die Information, dass sie gefoltert wurden, tauchte erst während des Prozesses gegen sie auf. Wiktor Filinkow, ein Antifaschist aus St. Petersburg, der zum ersten Mal ausführlich über die Folter erzählte, sprach neulich vor Gericht. Es wurde eine phonoskopische Expertise durchgeführt, bei der seine Stimme direkt im Gerichtssaal untersucht wurde. Ein FSB-Offizier, der Viktor aufzeichnete, bat ihn, 5-10 Minuten zu sprechen und etwas zu sagen, um seine Stimme für die Expertise zu haben. Filinkow, der schon mehrmals über Folter erzählte, sagte folgendes: „Die Folter waren völlig unerwartet. Es war überhaupt nicht wie man es im Kino zeigt. Ich habe so etwas noch nie erlebt. Ich bekam schon mal einen Stromschlag aus einer ganz normalen Steckdose, aber ein Stromschlag von einem Elektroschocker fühlte sich ganz anders an. Sie haben mich auch hart geschlagen, aber ich habe es wegen des Elektroschockers nicht einmal gespürt. Als sie mir auf den Kopf schlugen, wurde plötzlich alles weiß vor meinen Augen. Als sie meine Hände verdrehten, fühlte ich nichts. Wenn man mit Handschellen hinter dem Rücken fährt, beginnen in einer Stunde die Schultergelenke zu schmerzen und noch nach einer Stunde wird es unerträglich. Ich wurde ungefähr vier Stunden lang gefoltert und auf verschiedenen Stellen geschlagen: auf das Bein, Brust, die Handgelenke, der Nacken. Ich wurde auch bedroht. Die Drohungen waren aber absolut sinnlos – nach 10 Minuten Folter war ich völlig gebrochen. Mir wurde gesagt, dass sie mich töten würden, dass sie mich mit den Menschen mit Tuberkulose einsperren werden, dass ein Auto mit zwei FSB-Offizieren, die mich foltern würden, mich nach Pensa bringen würde. Mir wurden auch Fragen gestellt und ich war bereit diese zu beantworten. Deswegen habe ich alles unterschrieben. Gewalt ist die Grundlage ihrer Arbeit.“ Ein wichtiges Detail: vor der Folter wurde der junge Mann zu einem speziellen Arzt gebracht. Dieser soll bescheinigen, dass bei dem Gefangenen alles in Ordnung ist, dass er gesund ist und in der Lage sei, die Folter zu überleben.

Die Aussagen von Festgenommenen in Pensa sind noch grausamer. Dmitry Ptschelintsew sprach neulich vor Gericht: „Das war am 28. Oktober, an meinem ersten Tag in der Untersuchungshaft. Ich wurde in eine Zelle gebracht und dort eingesperrt. Zwei Minuten später kamen ungefähr sechs, vielleicht sieben FSB-Offiziere herein. Zwei davon trugen die FSB-Uniform. Ich erkannte auch die Leute, die mich vorher eskortiert hatten. Dort waren auch noch Leute in ganz normaler Kleidung, die Polizisten also. Mir wurde gesagt: “Zieh dich aus und setz dich auf die Bank!” – Ich setzte mich auf die Bank und nachdem sie angefangen hatten, meine Beine mit Klebeband an der Bank zu befestigen, verstand ich, dass das Spiel nun vorbei ist. Sie nahmen eine Dynamomaschine aus der Tasche und stellten sie auf den Tisch. Alle Angestellten trugen Sturmhauben und medizinische Handschuhe. Meine Hände waren hinter meinem Rücken hochgezogen. Ich war in meiner Unterhose und sie banden meine Beine mit Klebeband an die Bank. Einer ritzte die Kabel des Geräts mit einem Briefpapiermesser auf und band sie an meine großen Zehen. Niemand stellte mir Fragen. Danach begannen sie die Maschine zu drehen. Ich fühlte den Strom, der bis auf die Knie ging. Es fühlte sich so an, als ob meine ganze Haut abgezogen wurde. Als der Stromfluss aufhörte, spürte ich nichts mehr. Es gab keinen Schmerz danach, aber es war unerträglich. Sie gaben mir vielleicht fünf Stromschläge, ohne überhaupt etwas zu Fragen. Nur um meinen Willen zu unterdrücken.

„Das war am 28. Oktober, an meinem ersten Tag in der Untersuchungshaft. Ich wurde in eine Zelle gebracht und dort eingesperrt. Zwei Minuten später kamen ungefähr sechs, vielleicht sieben FSB-Offiziere herein. Zwei davon trugen die FSB-Uniform. Ich erkannte auch die Leute, die mich vorher eskortiert hatten. Dort waren auch noch Leute in ganz normaler Kleidung, die Polizisten also. Mir wurde gesagt: “Zieh dich aus und setz dich auf die Bank!” – Ich setzte mich auf die Bank und nachdem sie angefangen hatten, meine Beine mit Klebeband an der Bank zu befestigen, verstand ich, dass das Spiel nun vorbei ist. Sie nahmen eine Dynamomaschine aus der Tasche und stellten sie auf den Tisch. Alle Angestellten trugen Sturmhauben und medizinische Handschuhe“ .

Danach sagten sie: du hast es nicht verstanden, du bist in FSB-Händen. Wir werden nicht spielen. Du sollst jetzt die Fragen beantworten. Die Antworten “Nein”, “Ich weiß nicht”, “Ich erinnere mich nicht” sind alles falsche Antworten. Zum Schluss warfen sie mich auf den Boden, begannen meine Unterhose auszuziehen, um die Kabel an den Genitalien zu befestigen. Ich sagte: „Okay, okay, ich habe es verstanden. Wie war eure letzte Frage? “Sie sagten: „Haben Sie die Terrororganisation „Netzwerk“ gegründet?“ Ich sagte: „Ja, habe ich.“ „Gut gemacht, setz dich hin.“ In der Zelle befand sich ein FSB-Ermittler mit Einsatzbeamten, die einen Text auf einem Laptop lasen. Ptschelintsew unterschrieb den, nachdem er gefoltert wurde. Auch In anderen Prozessen, die der FSB durchführt, findet man Hinweise auf Folter. So beschwerten sich, zum Beispiel, die Ukrainer Jewgeni Panow und Andrej Sachtej, die im Falle der sogenannten Sabotage auf der Krim inhaftiert wurden. Wir müssen wahrscheinlich noch über die Motivation von denjenigen sprechen, die Folter anwenden.

Obwohl dies wie ein Versuch aussehen mag, unmenschliche Handlungen zu rechtfertigen. In Russland wird meistens gefoltert, um Geständnisse zu bekommen. Und selbst wenn eine Person die vor Gericht ablehnt, hat dies keinen Einfluss auf das Urteil. Das Gericht weigert sich, die Umstände dieser Aussage zu berücksichtigen. In Russland zögert man sehr, ein Verfahren gegen Inlandsgeheimdienst und der Polizei einzuleiten. Gegen Menschen also, die Folter angewendet haben. Es gibt keinen einzigen Prozess in Bezug auf die FSB-Beamten, in dem es nach Beschwerden und öffentlichen Aufschrei, ein Strafverfahren eingeleitet wurde. Alle Revisionen zeigen, dass die Anwendung von Gewalt entweder gar nicht oder nur in strikter Übereinstimmung mit dem Gesetz stattfand.

Man könnte noch lange über diese grausame und mittelalterliche Praxis in Russland sprechen. Es gab kein Gerichtsverfahren bis ein Video über die Folter in der Yaroslavl Kolonie in der Nowaya Gazeta erschien. Auf dem Video wurde durch ein Dutzend Beamte der FSIN (Gefängniswärter)  der Gefangenen gefoltert und geschlagen. Bevor die Videoaufzeichnung erschien, weigerten sich die Ermittler, trotz aller Beschwerden, ein Strafverfahren einzuleiten.

Folter kann auch zu Mord führen. Im Zentrum zur Bekämpfung des Extremismus des Innenministeriums in Inguschetien hatten Folter einen systematischen Charakter. Dutzende von Menschen haben sich über Gewalt beschwert und die Behörden haben sich immer geweigert, ein Strafverfahren einzuleiten. Ich habe persönlich mit einer Frau gesprochen, die von den Mitarbeitern des „E“ -Zentrums gefoltert wurde. Sie heißt Marem Dalieva. Sie stülpten ihr einen Plastikbeutel über den Kopf und zwangen sie, einen Banküberfall zu gestehen. Einige Monate später wurden die eigentlichen Täter festgenommen. Marems Ehemann wurde in der anderen Zelle gefoltert. Als man ihm eine Plastiktüte über den Kopf stülpte, errechnete Agent des „E“ -Zentrums die Zeit und Kraft falsch, sodass Magomed Daliev erstickte. Die Angestellten und der Leiter des E-Zentrums wurden schließlich verurteilt, was jedoch nicht auf Folterbeschwerden zurückzuführen war, sondern erst später durch Strafverfolgung erfolgte.

Folter kann auch zu Mord führen. Im Zentrum zur Bekämpfung des Extremismus des Innenministeriums in Inguschetien hatten Folter einen systematischen Charakter.

Einer der letzten bekannten Hinweise über die Folter ist der Fall in Surgut. Dort wurden Anhänger der religiösen Organisation „die Zeugen Jehovas“ gefoltert. Diese Organisation trägt in Russland den Status einer extremistischen Organisation. Ihre Mitglieder werden nur auf Grund ihrer Beteiligung strafrechtlich verfolgt.  Anhänger dieser Gruppe müssen mit bis zu zehn Jahren Gefängnisstrafe rechnen. Die inhaftierten Zeugen Jehovas in Surgut, darunter Menschen mittleren Alters, wurden direkt im Gebäude des Untersuchungsausschusses mit Elektroschockern geschlagen. Trotz der Spuren von Folter gibt es immer noch kein Strafverfahren gegen die Beamten, die sie durchgeführt haben. In einer der Strafverfolgungsbehörden nähen Publikationen kam die Version, die Leute haben sich selbst nach dem Verhör mit Elektroschocker geschlagen, um Aufmerksamkeit zu erregen.

In einer der Strafverfolgungsbehörden nähen Publikationen kam die Version, die Leute haben sich selbst nach dem Verhör mit Elektroschocker geschlagen, um Aufmerksamkeit zu erregen.

So können wir noch weiter über viele andere Fälle von Folter reden, aber ich werde nun aufhören. Ich denke, dass solche Geschichten einen sehr belasten können. Das ist aber die Realität, die wir derzeit in Russland erleben. Es ist ein sehr großes Problem, dass fast niemand für die Anwendung der Folter eine Verantwortung trägt. Ich bin sicher, dass niemand für die Anwendung von Gewalt gegen Demonstranten heute im Zentrum Moskaus verantwortlich gemacht wird. Ich bin absolut davon überzeugt, dass die Polizeigewalt gegen friedlichen Demonstranten als legitim anerkannt wird. Das einzige, was wir tun können, ist darüber zu sprechen, aufzuklären und Freiheit für alle zu fordern, die heute festgenommen wurden. Das sind Alexej Nawalny, dem 30 Tage Haft drohen, sowie andere Aktivisten, die Journalisten Ilya Azar und Elizaveta Nesterowa. Und Leonid Volkov, dem eine Straftat nach der anderen unterstellt wird, um ihn weiterhin im Gefängnis festzuhalten.